Salamitaktik


Die Sendung WDR Markt weist auf ein Phänomen hin, dass man bei Flughäfen beobachten könne. Große Flughafenausbauten würden in viele kleine Einzelprojekte unterteilt, die für sich allein genommen relativ unspektakulär wären, allerdings, als Ganzes betrachtet, aber eine massive Erweiterung bedeuten.

Seit Jahren beobachtet Rechtsanwalt Karsten Sommer, wie Flughäfen auf diese Weise ständig weiter ausgebaut werden. „Hinter der Aufsplittung der Flughafen-ausbaumaßnahmen in viele kleine Einzelmaßnahmen steckt die Strategie, Zulassungsverfahren und Umwelt-verträglichkeitsprüfungen zu umgehen“, ist sich der Anwalt sicher.

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Der Trick: Selbst wenn man, wie in Düsseldorf, ein Terminal für viele Millionen zusätzliche Passagiere baut, werten das Genehmigungsbehörden meist nicht als Erweiterung der Kapazität. Dahinter steckt eine eigentümliche Logik: Für Flughafenbetreiber und Behörden bestimmen die Landebahnen eines Flughafens seine Kapazität. Das heißt: Gibt es einmal eine Start- und Landebahn, dürfen die Flughäfen praktisch bauen soviel sie wollen – egal wie der Lärm zunimmt.

Der Sachverständigenrat für Umweltfragen hat dies in einem aktuellen Sondergutachten kritisiert. „Auf diese Weise wird praktisch das Ziel der Umweltverträg-lichkeitsprüfung, alle Änderungen mit erheblichen Umweltauswirkungen im Rahmen eines Flughafens zu erfassen, verfehlt“, so Professor Christian Calliess vom Sachverständigenrat für Umweltfragen.

Auch die Schutzgemeinschaft Filder beklagt seit Jahren den Fluglärm um den Flughafen Stuttgart.

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