Ist das der Super-GAU für S21?


Die StZ berichtete gestern über die Pläne von OB Fritz Kuhn im Jahr 2015 mit einer breit angelegten Bürgerbeteiligung zur Gestaltung des neuen Rosensteinviertels zu beginnen. Offenbar ist das ganze sogar so hoch aufgehängt, dass man die erarbeiteten Pläne dann auf einer Bauaustellung der internationalen Öffentlichkeit präsentieren will.

Laut einer Studie des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages ist die Stilllegung von Bahnanlagen aber so nicht umsetzbar, sie müssen vorher anderen Bahnunternehmern zur Nutzung angeboten werden. So wollte man bei der Privatisierung der Bahn verhindern, dass Grundstücke verkauft werden um Rendite zu erwirtschaften (siehe Rede von Karl-Dieter Bodack unten).

Das von Verkehrsminister Dobrindt geplante „Lex S21“, dass die vereinfachte Stilllegung von Bahnanlagen in ein Gesetz fassen sollte ist wohl beendet, so Bodack (siehe unten).

Die Befürworter von S21 sehen das anders, in ihren Augen ist S21 nur ein Umbau und kein Neubau. Damit wären die Bahnanlagen frei und könnten durch das Rosensteinviertel bebaut werden. Andere Bahnunternehmen hätten dann das Nachsehen, könnten der Deutschen Bahn keine Konkurrenz mit einem eigenen Bahnhof in einer deutschen Großstadt machen und müssten auch noch die hohen Trassenpreise im neuen Bahnhof zahlen.

Rede von Karl-Dieter Bodack auf der 247. Montags-Demo gegen S21: MoDemo 11 und Videos der Pressekonferenz mit Karl-Dieter Bodack, Matthias von Herrmann und Eisenhart von Löper.

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