Videos vom Neujahrsempfang am Neckartor


Mit der Neckartown Streetband auf der Cannstatter Straße

Peter Grohmann an der Mooswand

Rede des Rechtsanwalts Roland Kugler

Rede von Hannes Rockenbauch

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Kultur an der Meßstation: Fahrverbote selber machen


Die SÖS lädt am 1.1.2018 um 13:30 Uhr zum Neujahrsempfang am Neckartor ein. Das Motto ist Fahrverbote selber machen. Peter Grohmann wird eine Führung zur Mosswand machen, Roland Kugler und Hannes Rockenbauch werden eine Rede halten und wir sind natürlich auch dabei.

Vorankündigung für Fahrverbote


Luftschadstoffe in hohen Konzentrationen machen krank, sind tödlich.
Deshalb hat der europäische Gesetzgeber Grenzwerte festgelegt, die
nicht dauerhaft überschritten werden dürfen. Es liegt in der Verantwor-
tung der nationalen Regierungen und Behörden diese gesetzlichen Vor-
gaben umzusetzen. In Stuttgart und in vielen anderen Städten Deutsch-
lands werden diese Vorgaben seit Jahren nicht erfüllt. In Stuttgart werden
sogar deutschlandweit die höchsten Überschreitungswerte gemessen.

Heute ist es die Landesregierung unter Kretschmann und Strobel, die die
einzig schnell wirkende Maßnahme gegen den gesetzeswidrigen Dauer-
zustand verhindert. Diese Maßnahme ist das Fahrverbot. Das heißt, zu-
nächst einmal 20 % weniger Verkehr am Neckartor bei Feinstaubalarm.
So steht es im Vergleich vom 26.4.2016:
https://tinyurl.com/y943mt3y

„Das Verkehrsverbot verstößt nicht gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, weil der Gesundheitsschutz höher zu gewichten ist als das Recht auf Eigentum und die allgemeine Handlungsfreiheit der vom Verbot betroffenen Kraftfahrzeugeigentümer“, so der Vorsitzende Richter Wolfgang Kern in seiner Urteilsbegründung beim Verfahren der DUH gegen das Land BW, im Juli 2017.

Die Bürgerinitiative Neckartor und ihre Unterstützer stellen daher am 11. Januar 2018 an Ministerpräsident Winfried Kretschmann und seinen Stellvertreter Thomas Strobel zum wiederholten Mal die folgenden Forderungen:

Erfüllen Sie Ihre beim Vergleich vom 26.4.2016 gemachte Zusage die Menschen in Stuttgart vor giftigen Abgasen zu schützen!

Beenden Sie sofort den fortgesetzten Rechtsbruch gegen das grundgesetzlich verankerte Recht auf körperliche Unversehrtheit!

Die falsche Politik der Stuttgarter Straßenbahn


Die SSB feiert Rekorde, so sind 2015 die Fahrgastzahlen gestiegen, und die Attraktivität der SSB soll weiter gesteigert werden, sicher sind diese Verlängerungen:

  • Die U12 soll mit Doppelwagen fahren, das ist allerdings mit dem Wegfall der Haltestelle Friedhofstraße verbunden (siehe unten)
  • Die U12 fährt vom Hallschlag weiter nach Hofen und Aldingen

Diese Ausbauten sind nur eine mehr oder weniger konkrete Idee:

Diese Ausbaupläne würden die Attraktivität der SSB weiter steigern und mehr Menschen ermöglichen, die SSB zu nutzen. Weiterlesen

Was nun, Stuttgart21?


Schwaben gelten gemeinhin als sparsam. Aber gilt das immer? Auch bei Stuttgart 21? Ein Kommentar von Franz Alt

01.12.2017  Vor 23 Jahren begann die Planung des Tiefbahnhofs. Damals sollte das Prestigeprojekt einiger Politiker 2.4 Milliarden Euro kosten und 2020 vollendet sein. Inzwischen rechnet die Deutsche Bahn mit 7.6 Milliarden Euro Kosten, der Bundesrechnungshof sogar mit bis zu zehn Milliarden. Also das drei- oder vierfache und mindestens drei Jahre längere Bauzeit.

Für die Stuttgarter heißt das: Drei Jahre länger Lärm, Dreck und Wohnungsnot. Was nun, Stuttgart 21? fragt die Süddeutsche Zeitung.

Wer soll das bezahlen? Ist ein Weiterbau noch sinnvoll oder soll umgeschwenkt werden auf das kostengünstigere und leistungsfähigere Modell der Gegner von Stuttgart 21, welche die bisherigen Bauarbeiten in ihr Modell integrieren wollen?

Weiterlesen auf  Was nun, Stuttgart 21? – sonnenseite.com

Besuch im Staatsministerium


Pressemitteilung der Bürgerinitiative Neckartor vom 26.11. 2017 zum
Besuch von neun Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiative Neckartor bei Staatsrätin Frau Erler im Staatsministerium am 21.11.2017.

Sehr geehrte Redaktionsmitglieder,
bei dem Treffen im Staatsministerium setzte Frau Erler Prioritäten. Wirtschaftsinteressen sind für sie von größerer Bedeutung als das Interesse der betroffenen Anwohner auf wirksamen Schutz vor giftigen Abgasen aus dem Straßenverkehr rund um das Neckartor. Diese Wirtschaftsinteressen nennen sie und ihr Stab „Gemeinwohlinteressen“. Weiterlesen

Die Landesregierung von Baden-Württemberg bricht das Recht!


Am 21. November 2017 um 11.45 Uhr werden Mitglieder der Bürgerinitiative Neckartor erneut zum baden-württembergischen Staatsministerium ziehen. Sie fordern das Land auf einen gerichtlichen Vergleich zu erfüllen, in dem das Land selbst eine Maßnahme zum Schutz vor Gift in der Atemluft verbindlich zugesagt hat.
Die Landesregierung hat sich in dem Vergleich vom 26. April 2016 verpflichtet, ab dem 1. Januar 2018 bei Feinstaubalarmtagen das Verkehrsaufkommen am Neckartor um 20% zu reduzieren. Diese Maßnahme soll zum Schutz der Anwohner vor tödlichen Abgasen erfolgen. Der Vergleich ist rechtskräftig und vollzugsfähig. Weiterlesen