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Stellungnahme zum Luftreinhalteplan


– Stellungnahme des ADFC zum Entwurf des Luftreinhalteplans Stuttgart –

Sehr geehrte Damen und Herren,

Zum Entwurf des Luftreinhalteplans Stuttgart vom August 2018 nimmt der
ADFC Landesverband Baden-Württemberg gemeinsam mit dem ADFC
Kreisverband Stuttgart wie folgt Stellung:

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Stellungnahme zum Luftreinhalteplan


Stellungnahme des Klima- und Umweltbündnisses Stuttgart und des Verkehrsclub Deutschland, Kreisverband Stuttgart e.V. zum

Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans zur Minderung der PM10- und NO 2 – Belastungen, Entwurf August 2018

Vorbemerkung:
Obwohl der erste Luftreinhalteplan schon im Jahr 2005 aufgestellt wurde, werden auch 13 Jahre später die Grenzwerte für die Luftschadstoffe Feinstaub und Stickoxide in Stuttgart regelmäßig überschritten. Diese Beeinträchtigung der Gesundheit vieler Stuttgarter Bürger ist ein eklatanter jahrelanger Rechtsbruch. Es ist beschämend, dass nicht die zuständigen staatlichen Organe von sich aus die Initiative zur Einhaltung der Grenzwerte ergreifen, sondern dass diese einerseits von Seiten der Europäischen Union durch Strafandrohung und
andererseits durch Klage von Bürgern dazu gezwungen werden mussten.

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VG Stuttgart setzt gegen das Land BW ein Zwangsgeld von 10.000 Eur fest


Presseerklärung

Rechtsanwälte Kugler, Spätgens und Hünefeld
Landhausstr. 68
70190 Stuttgart

Mit Beschluss vom 22. August 2018 [Anm. BI Neckartor: Datum hinzugefügt]  setzt das Verwaltungsgericht Stuttgart gegen das Land Baden-Württemberg wegen Nichterfüllung des Vergleichs vom 26.04.2016 (Reduzierung der Verkehrsmenge am Neckartor um 20% an Tagen des Feinstaubalarms) ein Zwangsgeld in Höhe von 10.000 € fest. Das Zwangsgeld muss innerhalb von 2 Wochen bezahlt werden. Weiterlesen

Staus auf Rekordniveau


Stuttgart ist jetzt wieder Deutschlands Stauhauptstadt. Diese Auszeichnung beruht auf Daten aus dem Jahr 2015 erhoben vom Verkehrsinformationsdienst Inrix. Nachdem dieser Titel Stuttgart schon einmal für das Jahr 2013 verliehen wurde, musste die Stadt den Titel im Jahr 2014 an Köln abgeben hat ihn aber jetzt wieder zurückbekommen. 2013 waren es noch 60 Stunden Stau im Jahr und damit 2,5 Tage verschwendete Lebenszeit, 2015 sind es bereits rekordverdächtige 73 Stunden, also mehr als 3 Tage! Das ist deutschlandweit nicht übertroffen worden, europaweit liegt nur London mit über 100 Stunden Staus vor Stuttgart. Weiterlesen

Ausbau oder Abbau


Wie ist es um den Regional- und Nahverkehr ÖPNV in der Region Stuttgart bestellt? Weiterlesen

„Informationsabend“ zum Luftreinhalteplan


Heute abend findet im Rathaus eine sogenannte Informationsmesse zum Thema Feinstaub und Luftschadstoffe statt. Ansprechpartner stehen dort für Fragen bereit.

Aus Sicht der betroffenen Bürger ist das allerdings die falsche Herangehensweise. Weiterlesen

Urbanität geht nicht, wenn zuwenig Rücksicht genommen wird


Urbanität geht nicht, wenn auf die Leute, die da sitzen oder stehen, zu wenig Rücksicht genommen wird.

Dies soll, laut StZ, OB Fritz Kuhn auf der Bürgerversammlung Mitte gesagt haben. Außerdem sagte er

Stadtpolitik zeichnet sich dadurch aus, dass man die Pole ins richtige Verhältnis setzt

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