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Klimaschutz und Mobilität in Corona-Zeiten „KLIMA retten statt LUFT verpesten“


Die Wirkung der Corona Pandemie auf Mensch, Natur und Wirtschaft ist gravierend. Sie wirft in vielerlei Hinsicht existenzielle Fragen auf, verunsichert und löst bisher ungekannte Ängste aus. Aber sie birgt auch das Potenzial, sich als Gesellschaft noch stärker auf das Wesentliche zu besinnen.

Das Thema Gesundheitsschutz ist seit Wochen im Zentrum der öffentlichen Berichterstattung und dies zurecht. Aber das Thema Klimaschutz ist aktueller denn je. Damit der ersehnte Ausstieg aus dem Lockdown nicht zum Rollback in längst überholt geglaubte, klimazerstörende Energie- und Mobilitätsmuster führt, braucht es vor allem Mut und Stehvermögen. Für alle, die sich dem Klimaschutz verpflichtet fühlen, kann es kein Zurück mehr geben. Das Erreichen der Pariser Klimaschutzziele funktioniert nur, wenn alle an einem Strang ziehen und nicht mehr loslassen, bis es geschafft ist.

Am Stuttgarter Neckartor findet gerade eine bedenkliche Verlagerung der Verkehrsströme vom ÖPNV auf die Straße statt. Der vermeintlich sicherste Aufenthaltsort in Corona-Zeiten scheint hier für viele der Platz im eigenen Auto zu sein. Muss das so sein?

Also höchste Zeit für schnelle und massenhafte Ausweisung zusätzlicher Fahrradfahrspuren. Höchste Zeit für viel mehr Busse und Busspuren. Höchste Zeit für maximale Taktverdichtung bei den Stadtbahnen. Außerdem muss die geplante Gäubahn-Kappung sofort vom Tisch.

Morgen, am 28.4., um 17 Uhr werden Aktivistinnen und Aktivisten der Bürgerinitiative Neckartor (selbstverständlich unter Einhaltung der amtlichen Hygieneschutzvorgaben) am Dunant Steg über der Messstation für mehr Klimaschutz eintreten …

Ende der Pressemitteilung.

Bilder von der Aktion vom 28. April auf dem Dunantsteg vom Reporter der Straße.

Die Pressemitteilung als PDF zum Herunterladen: PM Klimaschutz 28.4.20-1

Reaktionen und Artikel dazu:

Regio TV: https://www.regio-tv.de/mediathek/video/die-buergerinitiative-neckartor-protestiert-fuer-luftreinhaltung/

StZ: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.aktion-von-buergerinitiative-neckartor-in-stuttgart-corona-feinstaub-eine-toedliche-kombination.869e4bbc-7367-43b9-bb16-5e54d246176d.html

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Alles für das Auto


Um Fahrverbote zu verhindern wird heute ein angeblich Stickoxid-katalysierender Asphalt auf die B14 am Neckartor aufgetragen.

Mit einer total fußgänger- und fahrradunfreundlichen Verkehrsplanung hat die Stadtverwaltung wieder mal bewiesen, wieviel das Auto in dieser Stadt wert ist.

Die Ampel an der Kreuzung Heilmannstraße/ Neckarstraße ist angeschaltet um den Verkehr von der B14 stadtauwärts ohne kreuzenden Verkehr umzuleiten. Der Verkehr auf der Neckarstr. stadteinwärts muss am Wender umkehren und durch das Kernerviertel fahren. Die Wolframstraße Richtung Neckartor ist gesperrt, der Verkehr fährt über die Schillerstraße. Weiterlesen

Vom Dreck der Ewiggestrigen


Lesen Sie hier das Interview mit Peter Erben auf Kontext Wochenzeitung.

Stellungnahme zum Luftreinhalteplan


Stellungnahme des Klima- und Umweltbündnisses Stuttgart und des Verkehrsclub Deutschland, Kreisverband Stuttgart e.V. zum

Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans zur Minderung der PM10- und NO 2 – Belastungen, Entwurf August 2018

Vorbemerkung:
Obwohl der erste Luftreinhalteplan schon im Jahr 2005 aufgestellt wurde, werden auch 13 Jahre später die Grenzwerte für die Luftschadstoffe Feinstaub und Stickoxide in Stuttgart regelmäßig überschritten. Diese Beeinträchtigung der Gesundheit vieler Stuttgarter Bürger ist ein eklatanter jahrelanger Rechtsbruch. Es ist beschämend, dass nicht die zuständigen staatlichen Organe von sich aus die Initiative zur Einhaltung der Grenzwerte ergreifen, sondern dass diese einerseits von Seiten der Europäischen Union durch Strafandrohung und
andererseits durch Klage von Bürgern dazu gezwungen werden mussten.

Weiterlesen

VG Stuttgart setzt gegen das Land BW ein Zwangsgeld von 10.000 Eur fest


Presseerklärung

Rechtsanwälte Kugler, Spätgens und Hünefeld
Landhausstr. 68
70190 Stuttgart

Mit Beschluss vom 22. August 2018 [Anm. BI Neckartor: Datum hinzugefügt]  setzt das Verwaltungsgericht Stuttgart gegen das Land Baden-Württemberg wegen Nichterfüllung des Vergleichs vom 26.04.2016 (Reduzierung der Verkehrsmenge am Neckartor um 20% an Tagen des Feinstaubalarms) ein Zwangsgeld in Höhe von 10.000 € fest. Das Zwangsgeld muss innerhalb von 2 Wochen bezahlt werden. Weiterlesen

Videos, Bilder und Reaktionen zur Demo am Donnerstag


Video der Tagesschau vom 11. Januar (ab Minute 13:33)

Bilder vom Reporter der Straße

Die Rede von Jürgen Resch als Audiodatei von Deutschlandradio

Das Video zur Rede von Dr. Angelika Linckh von Flügel TV , die Rede als PDF bei BAA

Regio-TV: Demo für saubere Luft

StN: 300 Menschen gehen am Neckartor auf die Straße

StZ: Protest gegen die Untätigkeit der Regierung

Pressemitteilung von Robin Wood mit Bildern

Bild von Robin Wood

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Gesprächsrunde beim SWR zum Thema: „Mal ehrlich, … ersticken wir am Verkehr?“ u. a. mit Manfred Niess und Fritz Kuhn (Anmerkung: die Sendung vom 10. Januar wurde vor der Demo aufgenommen). Hinweis: Die Sendung kann erst aufgerufen werden, wenn das entsprechende Datum mit den Pfeilen ausgewählt wurde.

Bilder von Roland Hägele

Videos vom Neujahrsempfang am Neckartor


Mit der Neckartown Streetband auf der Cannstatter Straße

Peter Grohmann an der Mooswand

Rede des Rechtsanwalts Roland Kugler

Rede von Hannes Rockenbauch

Pressemitteilung der BI Neckartor


Sehr geehrte Damen und Herren,

die Einspruchsfrist für das Verwaltungsgerichtsurteil vom 28.07.2017 läuft am 04.10.2017 aus. Die Landesregierung BW hat sich bis heute noch nicht geäußert, ob sie das Urteil anerkennen wird, in Berufung gehen möchte oder einer Sprungrevision nach Leipzig den Vorzug geben möchte. Weiterlesen

Presseerklärung: Kein Luftreinhalteplan – Wortbruch der Landesregierung


Hier die Presseerklärung des Rechtsanwalts Kugler, der 2016 vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart einen Vergleich zwischen den klagenden Anwohnern am Neckartor und dem Land Baden-Württemberg erreicht hat. Die eingefügten Internet-Verknüpfungen sind nicht Bestandteil der Presseerklärung und wurden von der BI Neckartor nachträglich eingefügt. Weiterlesen

Feinstaubdemo am 21. Nov.


In eigener Sache ein Video (danke an Igor für die Weiterleitung):

 

Bilderstrecke von Felix Keuling

Siehe auch die Rede von Jürgen Resch im WKV wenige Tage nach unserer Demo.