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Das kostensparende Feinstaubmesskonzept der Bahn


Die Netzwerke-21 weisen in einem neuen Artikel auf das „kostensparende“ Feinstaubmesskonzept der Bahn hin.

Das Messkonzept der Bahn sieht vor, dass die Messungen aus Kostengründen (!) nur an den beiden vorhandenen Messtellen am Hauptbahnhof und am Neckartor stattfinden.

Die Daten der Messtationen in Bad Cannstatt und teilweise auch die am Schwabenzentrum sollen als vom Baubetrieb unbeeinflusste Referenzmessstationen herangezogen werden. Dennoch besteht wegen fehlender zusätzlicher Messtellen in der Nachbarschaft, z.B. am Rande des Wohngebiets Kernerviertel entlang der B 14 oder am Nordbahnhofviertel, die Gefahr, dass  Mehrbelastungen der Luftschadstoffe erst einmal auf den bereits vorhandenen  Individualverkehr geschoben werden können.  Es ist leider bezeichnend, dass bei dieser künftigen Mega-Baustelle, einer der größten in Europa, in dem angesetzten Milliardenbetrag kein Budget für die nach der Planfeststellung erforderlichen Messstationen “in der Nachbarschaft” angesetzt ist.

Alles wird gut?


Die DB-Projekt GmbH hat am 2. April auf der Info-Veranstaltung für das Kernerviertel mitgeteilt, dass sie die ca 3500 Eigentümer in Gruppen zu ca. 50 Personen einladen möchte, um sie über den angeboten Gestattungsvertrag bzw Bauerlaubnisvertrag zu informieren. Anschliessend soll in Einzelgesprächen der jeweilige Vertrag unterschrieben werden.

Aus den Presseverlautbarungen der Projekt-GmbH konnte der Eindruck entstehen, als ob in den Gesprächen mit Vertretern der Netzwerke die Zugeständnisse der Bahn zu einer Einigung geführt hätten. Dem ist nicht so. Die juristischen Berater der Netzwerke erarbeiten zZ einen weiteren Vertragsentwurf, der die Rechte der Eigentümer weit besser wahrt, als der Vertrag, den die Projekt-GmbH anbietet.

Der modifizierte Vertrag der Netzwerke soll in der 1. Maiwoche zur Verfügung stehen. Da die Erarbeitung dieses Vertrages Kosten verursacht, werden diese Entwürfe an diejenigen Eigentümer abgegeben, die sich mit einem (zweistelligen) Anerkennungbeitrag an den Kosten beteiligen. Der Vertragsentwurf ersetzt keine Rechtsberatung, hilft jedoch, die Anwaltskosten zu reduzieren.

Weitere Informationen können im direkten Gespräch bei der nächsten Veranstaltung der Netzwerke eingeholt werden:
Die Netzwerke 21 laden alle betroffenen Eigentümer am
Donnerstag, den 08. Mai um 19:00 Uhr in die Begegnungsstätte der AWO Stuttgart-Ost (Ostendstraße 83; 70188 Stuttgart) (Karte, Eingang neben der Post oder seitlich in der Schönbühlstraße) zu einer Veranstaltung zum Thema: „Von der Beweissicherung zum Schadenfall – was tun?“ ein.

Unterschreiben Sie nichts voreilig!

aus aktuellem Anlass: Montagsdemo vom Hbf ins Kernerviertel


Aus aktuellem Anlaß wird die nächste Montagsdemo am 20. Januar in das Kernerviertel gehen und dort am Urbansplatz mit einer Kundgebung geben. Das Haus Schützenstraße 4 – von dem aus man auf den Urbansplatz blicken kann – hat sich nach einer neuen Meldung der StN bereits um 9 Millimeter abgesenkt. Bisher war immer nur von 5 Millimetern die Rede gewesen (Artikel vom 16. Dezember 2013 der StN).

„Die Befürchtung der Bewohner des Kernerviertels wird gerade Realität: Schon nach den ersten wenigen Metern Tunnel ist das erste Haus durch die S21-Tunnelarbeiten beschädigt, vermutlich sogar schlimmer als von den langjährigen Kritikern befürchtet“,

sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer.

„Die Bahn gefährdet offensichtlich die Sicherheit der Häuser und Menschen in Stuttgart und die Stadt Stuttgart tut nichts, um ihre Bewohner und deren Zuhause zu schützen. Dies nehmen wir zum Anlass, mit der nächsten Montagsdemo ins Kernerviertel zu ziehen und dort die Kundgebung abzuhalten. Die Montagsdemo ist kein Selbstzweck, sondern legt Montag für Montag den Finger in die S21-Wunde. Baubürgermeister Hahn muss für die Sicherheit der Menschen im Kernerviertel sorgen! Und die Stadt darf sich nicht länger an diesem gefährlichen Unterfangen namens S21 beteiligen, darf dem verantwortungslosen Treiben der Bahn nicht länger als ‚Projektpartner‘ stillschweigend zusehen: Da die Stadt offensichtlich nicht durchsetzen kann, dass die Bahn ihren Pflichten verantwortlich und vertragsgemäß nachkommt, muss sie die bestehenden Kündigungsrechte nutzen und die S21-Verträge kündigen.“

Soweit Matthias von Herrmann.

Die geologischen Verhältnisse im Stuttgarter Talkessel sind sehr kompliziert, das ist seit Langem bekannt, das wurde in vielen Fachartikeln veröffentlicht, in der Schlichtung diskutiert, bei der Montagsdemo oft vorgetragen – nur Stadt und Land haben letztlich doch auf das oft geforderte geotechnische Gutachten für das Kernerviertel verzichtet. Nun wird es ernst, die Voraussagen der Experten treffen ein, sowohl, was die geologischen Probleme beim Nesenbach-Düker angeht, als auch die geologischen Probleme im Kernerviertel.

Quelle: BAA

Siehe auch den Terminhinweis zur Informationsveranstaltung S21: Tunnel unter meinem Haus! Grundbucheintrag? Entschädigung? Haftung? der Grünen und der Netzwerke 21 am 17.01.2014, 19:00 Uhr im großen Sitzungssaal, Rathaus Stuttgart Mitte, Marktplatz 1.

Informationen zur Stuttgarter Geologie erhalten Sie auch auf der Seite Geologie 21.

S21: Tunnel unter meinem Haus! Grundbucheintrag? Entschädigung? Haftung?


Unter diesem Titel laden die Netzwerke-21 Kernerviertel, Killesberg, Gablenberg, Wangen und Untertürkheim und die Partei die Grünen in das Rathaus ein zu einer Informationsveranstaltung für alle von den S21-Tunneln betroffenen Anwohner. Termin: 17.01.2014, 19:00 Uhr im großen Sitzungssaal, Rathaus Stuttgart Mitte, Marktplatz 1.

Einladung: 17Jan 2014 Einlad Rathaus m Grünen

Das Flugblatt der Netzwerke-21:netzwerkflyer2Wenn Sie wissen möchten wo die Tunnel entlang laufen, dann siehe dazu das Video von Klaus Gebhard und die Karte BISS21, hier eine gedruckte Version, die an der Mahnwache ausgestellt ist.

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Was erwartet uns da?


Am vergangenen Mittwoch fand im Rathaus die Informationsveranstaltung für die Bewohner des Bezirks Mitte statt. Es ging um die Baustellen im Kernerviertel, die demnächst eröffnet werden.

Siehe dazu die Berichte der Netzwerke-21 und von SchäferWeltWeit.

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Sängerstraße, der Abriss beginnt


Nachdem der Wohnungseigentümer mit seinem Einspruch gegen die vorzeitige Besitzeinweisung gescheitert ist haben die Abrissarbeiten begonnen.

Der Abriss an der Sängerstraße wird vorbereitet
Stuttgart – Auf dem Grundstück an der Sängerstraße 4 im Kernerviertel in Stuttgart-Mitte soll im Rahmen des Großprojekts Stuttgart 21 bald die Einfahrt zum künftigen Fildertunnel gebaut werden – die dafür nötigen Abrissarbeiten der AWR Abbruch GmbH im Auftrag der Deutschen Bahn wurden an diesem Dienstagvormittag eingeleitet. …“

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Bild von Gabi Rohde

Gute Bausubstanz wird für ein fragwürdiges Projekt zerstört. Und, um es noch einmal zu betonen, der Besitzer wurde nicht enteignet, das Enteignungsverfahren wird erst noch beginnen müssen. Das Gebäude wurde nur vorzeitig an die Bahn übertragen, damit hier – wieder einmal – Fakten geschaffen werden können.

Die blauen Rohre


Kommen die blauen Rohre auch zu uns ins Kernerviertel?

Derzeit wird vor allem rund um den HBF, im Rosensteinpark und an der Ehmannstraße gearbeitet. Da das Rohr aber schon hinter dem neuen Innenministerium liegt ist zu befürchten, dass die blauen Rohre auch bald im Kernerviertel aufgebaut werden. Vermutlich wird das noch solange hinausgezögert, weil man mit dem Widerstand der Bewohner rechnet. Im Park ist das Errichten der Leitungen einfacher. Dort wehren sich nur wenige und aufgrund der Taktik, immer nur vereinzelt Bäume zu fällen, wird der Widerstand aufgespalten und breiter verteilt, er kann sich nicht auf ein Ereignis konzentrieren.

Hier der Plan, der zeigt wie die Rohre rund um den HBF und im Kernerviertel verlegt werden sollen. gw_rohr_plan

Dazu ein Beispielbild aus Köln. Man sieht wie sich die Rohre an die Häuser schmiegen und teilweise nur wenige Zentimeter von den Fenstern entfernt an der Hauswand entlang verlaufen. grundwasser01

Bild von der Seite von K. Schönenberger übernommen.

Dieses Bild stammt aus Leipzig. grundwasser02

Bild von der Seite von K. Schönenberger übernommen.

Zum Thema Bürgerbeteiligung und Informationstransparenz bei der Verlegung der blauen Rohre die Projektbetreiber (Stand Anfang 2011)

Über die vorgesehen Einzelmaßnahmen werden betroffene Anwohner rechtzeitig zwei bis drei Wochen vor Ausführung der Bauarbeiten informiert.

Zwei bis drei Wochen im Voraus ist eine ausgemachte Frechheit unserer Ansicht nach. Man wird vor gemachte Tatsachen gestellt und darf dann zugucken. Das haben offensichtlich auch die Projektbefürworter eingesehen und deshalb im 27. Mai 2011 eine öffentliche Bürger Informationsveranstaltung abgehalten. Hier die Präsentation dazu: 20110527_Buergerinformationsveranstaltung_GWM

Dann fand im Sommer letzten Jahres die große Wasserdemo auf dem Kernerplatz (vor dem Umweltministerium des Landes BW) statt, es hat sich das Netzwerk Kernerviertel gebildet und die Anwohner haben zahlreiche verantwortliche Projektbetreiber angeschrieben. Aufgrund dieses Drucks der Anwohner ist den verantwortlichen Mitarbeitern im EBA wohl klar geworden, dass das Abpumpen von Grundwasser am Ameisenberg doch etwas zu heikel ist und hat deshalb das Landesamt für Geologie angehört und von der Bahn ein neues Gutachten eingefordert. Die Stellungnahme des Landesamtes ist hier in Auszügen veröffentlicht, mit Kommentar vom Geologen Dr. R. Laternser und vollständig als PDF zum herunterladen abgelegt.

Die nachfolgenden Bilder stammen aus der Präsentation, die 2011 auf der Bürgerinformationsveranstaltung gezeigt wurde, man sieht die Sängerstaffel.

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Diese tolle bunte Präsentation ist zwar hübsch anzuschauen, enthält aber aus schockierenden Fotos kaum Fakten. Bis heute hat die DB AG weder für die ursprünglich genehmigte von 3 Milliarden Litern noch für die beantragte erhöhte Grundwasserentnahmemenge von über 6 Milliarden Litern die Unbedenklichkeit ihrer Wasserhaltung für die äuser im Talgrund und an den angenzenden Hängen des Ameisenbergs nachgewiesen. Wir verweisen nur auf das Fiasko des Bohrlochs 203

Dazu haben wir am 31. Januar diesen Jahres Anfragen an das Kommunikationsbüro gestellt und wenig befriedigende Antworten bekommen.

Originalaussagen vom Kommunikationsbüro/ Alice Kaiser: Die Bedenken der Anwohner des Kernerviertels sind mir sehr gut bekannt. Deshalb hat die Landeshauptstadt Stuttgart auch im Hinblick auf die von Bürgerinnen und Bürgern geäußerten Sorgen eine Prüfung der geotechnischen Gutachten und Aussagen zu den Planänderungsverfahren durch eine geotechnisch sachverständige Stelle (z. B. durch das Landesamt für Geologie, Bergbau und Rohstoffe, die Bundesanstalt für Wasserbau oder andere) gefordert, damit geotechnische Belange ausreichend berücksichtigt werden. Diese Forderung hat das Referat Städtebau und Umwelt bereits im Juli 2011 an das Eisenbahn-Bundesamt erhoben und im Planänderungsverfahren für das Grundwassermanagement in den Planfeststellungsabschnitten 1.1 („Talquerung mit Hauptbahnhof“, 7. Planänderungsverfahren), 1.5 („Zuführung Feuerbach und Bad Cannstatt“, 6. Planänderungsverfahren) und 1.6 a („Zuführung Ober- und Untertürkheim“, 2. Planänderungsverfahren) erneuert. Wie Ihnen vielleicht bekannt ist, befindet sich diese Planänderung im Verfahren, d.h. das Eisenbahn-Bundesamt hat über den Antrag der Bahn noch nicht entschieden.

Die Bahn darf das Rohrleitungssystem gemäß den Vorgaben der Planfeststellung errichten. Deshalb werden seit Anfang Januar die blauen Rohre z.B. im Bereich der Jäger- /und Ossietzkystraße aufgestellt. Die Bahn darf ebenfalls gemäß des gültigen Planfeststellungsbeschlusses die bisher genehmigten Wassermengen umwälzen (entnehmen, reinigen und wieder infiltrieren). Mehrmengen müssen jedoch vom Eisenbahn-Bundesamt genehmigt werden.

Wir, die im Netzwerk Kernerviertel in der BI Neckartor organisierten Anwohner fordern:

  • Darlegung der Unbedenklichkeit der Grundwasserentnahme
  • Übernahme jeglicher Folgeschäden und Risiken die durch die Grundwasserentnahme entstehen, heute und auch noch nach Jahren!
  • Erfassung aller Häuser im Beweissicherungsverfahren im Bereich der Grundwasserentnahme, nicht nur der Häuser, die direkt über dem Tunnel stehen

http://www.geologie21.de/assets/files/pdf/GWM%20Presse%20%20Kernerviertel%2012-07-01.pdf

http://www.parkschuetzer.de/assets/termine/presse2012/120919-Netzwerke-Kernerviertel-Killesberg.pdf

Dieser Artikel ist entstanden unter freundlicher Mitwirkung des Netzwerks Kernerviertel