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Hängepartie


Während die Bäume im Rosensteinpark für die S21-Baustelle Tunnelanschluß nach Feuerbach und Zuffenhausen bzw. Tunnel zum neuen Hauptbahnhof bereits zum Fällen markiert wurden herrscht beim Rosensteintunnel immer noch Funkstille. Beide Tunnel sind hier in der Karte eingezeichnet, der eine als gepunktete Linie, der andere als blau-weiß gestreifte Linie. Warum diese Hängepartie? Eigentlich hätte die letzte Abstimmung im Gemeinderat über den Bau des RST’s längst stattfinden sollen, damit der Bau noch vor dem Baubeginn von S21 hätte begonnen werden können. Aber jetzt wird scheinbar die S21-Baustelle vorgezogen. Bei S21 ist das Kind sowieso schon in den Brunnen gefallen (und ertrunken), dort kann man sich jetzt im Allgemeinen und die Stadt/ der Gemeinderat im Besonderen die Hände nicht mehr schmutziger machen.

Aber der Rosensteintunnel kann noch erhebliche politische Auswirkungen haben, denn es gibt eine starke Front, die auf politischer Ebene gegen den Rosensteintunnel arbeitet: sowohl die Grünen als auch die SÖS sind gegen den Bau des Tunnels. Aber aufgrund der Untätigkeit der Grünen beim Projekt S21, gegen das sie sich vor der Landtagswahl auch ausgesprochen haben, ist der geneigte Wähler hier etwas misstrauisch geworden. Der OB-Kandidat der SÖS, Hannes Rockenbauch, dagegen tritt offensiv mit diesem Thema auf, deshalb vernuten wir von der BI Neckartor, dass der Gemeinderat der Stadt Stuttgart kalte Füße bekommen hat und die Entscheidung entweder geheim getroffen hat und die Veröffentlichung des Ergebnisses noch zurückhält oder dass der Gemeinderat die Entscheidung bis nach der OB-Wahl vertagt hat um den Wähler nicht zu beunruhigen.  Dieses Verhalten der im Gemeinderat vertretenen Parteien ist feige und verantwortungslos! Egal ob die Entscheidung geheim gehalten wird oder vertagt wurde, wir wollen Klarheit darüber, welche weiteren Großbaustellen auf uns zukommen!

Aktualisiert am 21.07.2012: Natürlich kann weder der UTA noch der Gemeinderat in einer Geheimsitzung etwas beschließen, was nicht vorher ausgelegt wurde. Dies ist auch uns klar, aber durch diese provokante Übertreibung wollten wir klarmachen, dass das Geschachere rund um den RST langsam ein ziemlich bitteres G’schmäckle hat! Die Politik begründet die Hängepartie mit der großen Anzahl an Einsprüchen, die jetzt alle den Mitgliedern des Gemeinderates zur Verfügung gestellt werden müssen (immerhin 1600 aus zwei Auslegungsphasen) und diese auch von den Gemeinderatsmitgliedern gelesen werden müssten bzw. man ihnen wenigstens die Zeit dazu geben muss.
Wir begrüßen diese Zeit der Besinnung natürlich, allerdings passt das ganze natürlich gerade sehr gut in den Wahlkampagne zur OB-Wahl hinein. Das Thema ist derzeit keins in den Medien und kann somit aus der Wahl herausgehalten werden. Nach der Wahl dann hat es keine Auswirkungen mehr, wenn unliebsame Entscheidungen getroffen werden.

Entscheidung im Gemeinderat steht kurz bevor? Offener Brief an alle Gemeinderäte


Wir von der BI Neckartor haben heute an alle Gemeinderäte, die sich der demokratischen Grundordnung verpflichtet fühlen, folgenden offenen Brief verschickt. 

3. Mai 2012

FEINSTAUB MACHT KRANK!
ROSENSTEINTUNNEL MACHT MEHR FEINSTAUB.

Offener Brief der Bürgerinitiative Neckartor an alle Mitglieder des Stuttgarter Gemeinderats

Die Grenzwerte für Feinstaub, gesetzlich festgelegt zum Schutz aller Bürger/innen, wurden am Neckartor schon im April 2012 unzulässig überschritten. Für uns keine Überraschung sondern eine unerträgliche jährliche Wiederholung seit 2005. Mit den bisher ergriffenen Maßnahmen gegen die zu hohe Luftschadstoffbelastung können die gesetzlichen Vorgaben niemals erfüllt werden, die Gesundheit der Menschen wird dadurch nicht geschützt.

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Rosensteintunnel? Was ist das?


Worum geht es? Es geht um den Rosensteintunnel. Den Verlauf kann man hier in der Karte sehen: http://osm.org/go/0DmUywAv

Der Tunnel wird also durch den Rosensteinpark, hinter der Wilhelma entlang verlaufen, er beginnt oben bei den Tiergehegen der Mufflons und Hirsche, dort wo heute noch die Lieferanteneinfahrt ist und endet ungefähr auf Höhe der Haltestelle Wilhelma, vom Haupteingang aus gesehen hinter der Haltestelle. Dafür müssten im Park wieder zahlreiche Bäume gefällt werden. Der Gutachter kommt in einem Landschaftsgutachten zu dem Urteil, dass das Bauvorhaben zu keiner Beeinträchtigung des FFH-Gebiets Rosensteinparks führen wird, wenn die Begleitmaßnahmen umgesetzt werden. Das Gutachten ist hier:
2614 LBP_Text_Mai2010_Juni2011

Karten zum Gutachten:
2614_LBP_Konfliktplan_20100503
2614_LBP_Bestandsplan_20100503
2614_LBP_Massnahmenkarte_20100503

Die Stadt hat mehrere Gutachten erstellen lassen und in diesen Gutachten zu den landschaftspflegerischen Maßnahmen und den Schadstoffimmissionen werden 4 Fälle unterschieden (Analysefall = Istzustand, Nullfall = wenn man nichts macht und alles so bleibt wie es ist; Planfall = Vorhaben wird wie geplant umgesetzt; Planfall + M = Planfall inklusive begleitende Maßnahmen). Da bei dem Gutachten aber nur die Einzelmaßnahme betrachtet wird und nicht die Gesamtsituation gesehen wird, wird der Park auf Jahre hinaus geschädigt und nicht nutzbar sein. Fast zeitgleich mit dem Tunnelbau findet nämlich auch der S21-Tunnelbau statt. Man kann das zumindest angedeutet oben in den Plänen sehen. Der obere und der untere Teil des Tunnels soll in offener Bauweise entstehen. Ein Teil des S21-Tunnels in der Ehmannstraße ebenso. Offene Bauweise bedeutet Baulärm und hoch hinaus ragende Kräne, Dreck und Fahrzeuge auf Jahre hinaus im Park an zwei Baustellen! Wir sagen NEIN!

Was wird bezweckt? Der Tunnel hat den Zweck den Verkehr an der Kreuzung Neckartalstraße und Pragstraße wegzunehmen und unter die Erde zu verlagern. Der Bereich Wilhelma ist einer der am stärksten befahrenen Straßenabschnitte Deutschlands auf einem städtischen Gebiet. Außerdem soll Schleichverkehr, der derzeit bei Staus an dieser Kreuzung noch über den Rotweg und die Schozacher Straße (Zuffenhausen) und über den Hallschlag und die Schöne Straße (Bad Cannstatt) oder über Stuttgart_Nord ausweicht wieder zurück auf die B10 und damit in den Tunnel gezogen werden. Dadurch soll eine Entlastung für die umliegenden Stadtviertel entstehen.

Die Informationen der Stadt zum Tunnel finden Sie hier: http://www.stuttgart.de/item/show/406157

Im Gutachten zu den Auswirkungen auf die Luft  sind die Schadstoffimmissionen für verschiedene Messpunkte in Tabellen dargestellt. Nur an wenigen Punkten (nämlich Pragstraße 102 und Haldenstraße) nehmen die Werte wirklich eindeutig ab, auf der Schöne Straße ist die Abnahme schon geringer, an allen anderen Messpunkten bleiben die Messwerte auf dem hohen Niveau, auf dem sie aktuell sind oder steigen sogar. Hier die Tabellen aus dem Gutachten vom Ingenieurbüro Lohmeyer, Seite 24 und 26/ 27.

Das Gutachten aus dem diese Tabellen stammen: Luft-neu

Damit entfallen die Argumente hinsichtlich einer Entlastung der Stadtviertel von Luftschadstoffen.

Jahrelang wurde den Anwohnern um den Tunnel herum versprochen, dass es im Tunnel eine Absauganlage geben und ein Filter eingebaut wird, damit es an den Tunnelöffnungen nicht zu einem erhöhten Aufkommen an giftiger Luft (Luft mit Kohlen- und Stickstoffmonoxid und -dioxid) kommt. Über dem Engelbergtunnel kann keine landwirtschaftliche Nutzung des Bodens stattfinden und dort ist auch jegliche Bebauung nicht gestattet, weil der Boden durch die austretende, vergiftete Luft unfruchtbar geworden ist. Auf einer Bezirksbeiratssitzung in Rot im Jahre 2011 wurde dies thematisiert und statt Filter soll es im Park einen ca. 30 Meter hohen Schornstein geben. Der Schornstein soll die vergiftete Luft so in die Atmosphäre pusten, dass sie verwirbelt und der Dreck sich möglichst schnell verteilt.

Aber auch die Argumente hinsichtlich des Verkehrs entfallen. Denn neue Straßen ziehen neuen Verkehr an. Verkehrsteilnehmer, die heute noch aufgrund der täglichen Staus das Auto stehen lassen und stattdessen mit anderen Verkehrsmitteln fahren (Straßenbahn, Fahrrad) und somit Luftschadstoffe zu vermeiden helfen, werden nach dem Bau des Tunnels zumindest teilweise wieder auf das Auto zurückkommen. Denn der neue Tunnel ist eine besser ausgebaute Straße, ohne Ampeln, ohne Abbiegespuren, also ohne Störungen die Staus verursachen könnten. Die Verkehrszahlen für den Analysefall und den Planfall lassen sich einem anderen Gutachten entnehmen, das hier zu finden ist luft-engerer-planungsraum

Analysefall Seite 23:

Planfall Seite 25:

Man sieht auf den Bildern unterschiedlich dicke Balken auf den Straßen der Innenstadt. Die Dicke der Balken steht für die Verkehrsbelastung der Straßen.

Die Unterschiede zwischen Analysefall und Planfall sind nicht besonders deutlich. Aber wenn man genau hinsieht, dass stellt man fest, dass durch den neuen Tunnel  sogar 20.000 Autos mehr fahren werden als derzeit über die Pragstraße. Sie finden diese Bilder auf den Seiten 23 und 25 des Gutachtens.

Auch die Zahlen im Bereich Zuffenhausen, Neckartor und obere Neckarvororte steigen. Natürlich wäre es den Besuchern der Wilhelma, den Anwohnern der Pragstraße und der Schönen Straße in Bad Cannstatt zu gönnen, dass der tägliche Quell von Lärm und Dreck an der Kreuzung Neckartalstraße und Pragstraße endlich verschwinden würde und ohne Staus im Untergrund fahren würde. Aber das Gutachten des Büros Lohmeyer zeigt, dass es eben nicht zu den versprochenen Entlastungen kommen wird sondern zu einer Steigerung der Verkehrszahlen.

Fazit: Wir als BI Neckartor lehnen den Rosensteintunnel ab. Er ist nicht nur ein erheblicher Eingriff in das FFH-Gebiet Rosensteinpark sondern es entfallen auch sämtliche Argumente hinsichtlich versprochener Entlastung. Der Park ist sowieso schon geschädigt durch die Bauarbeiten zu S21, die beinahe zeitgleich stattfindenden Bauarbeiten zum Tunnel würden den Park zusätzlich schädigen. Der geplante Ausbau der Bundesstraße 10, die parallel zur Autobahn verläuft ist ein rückständiges Verkehrsprjekt aus den 70er Jahren des vorigen Jahrhunderts. So alt ist die Planung nämlich schon.

Mit unserer ablehnenden Haltung sind wir nicht allein, auch die SPD-Basis hat den Rosensteintunnel abgelehnt, die Schutzgemeinschaft Krailenshalde lehnt den Tunnel ab und am 21. April haben ca. 1000 Bürger in der Stadt gegen den Tunnel demonstriert. Wacht endlich auf, Politiker dieser Stadt!

Rosensteinpark – Stuttgarter Historie wird abgeholzt


Rosensteinpark – Stuttgarter Historie wird abgeholzt.

Demo vor dem Verkehrsministerium


Bilder von der Demo

Am Sammelpunkt FriedensplatzAm Sammelpunkt Friedensplatz

ziemlich viel los!

Ziemlich viel los! Wir hatten nicht mit der Masse gerechnet. Laut Polizei waren es ca. 800, wir schätzen die 1000 haben wir bestimmt geknackt!

Es geht los!

Wir danken Klangerzeuger für die Aufnahmen!

Vor dem Studentenwohnheim in der Heilmannstraße fotografiert von Susanne.

Am Landtag fotografiert von Susanne

Vor dem Verkehrsministerium fotografiert von Susanne

Pressemitteilung

Rosensteintunnel macht mehr Feinstaub

Grenzwerte einhalten – keine Verkehrszunahme!

Über 1.000 Bürgerinnen und Bürger folgten am Samstag dem Aufruf der Bürgerinitiative Neckartor zu einer Demonstration gegen den geplanten Bau des Rosensteintunnels. Sie fordern, dass angesichts der weiterhin dramatischen Grenzwertüberschreitungen bei Feinstaub und Stickoxid keine Straßenbaumaßnahmen vorgenommen werden dürfen, die zu mehr Verkehr am Neckartor und auf anderen viel befahrenen Straßen führen.

Unterstützung erhält die Bürgerinitiative dabei von BUND Kreisvorstand Joseph Michl: „Der B10-Rosensteintunnel und die 3. Röhre Leuzetunnel erhöhen die Abgas- und Lärmbelastungen für die Stuttgarter Bevölkerung. Der BUND Kreisverband fordert den Gemeinderat daher auf, die Planung einzustellen.“

Die Bürgerinitiative Neckartor richtet diese Forderungen insbesondere an die Fraktion der SPD. „Die SPD-Kreiskonferenz hat 2010 einen klaren Beschluss gegen den Rosensteintunnel gefasst. Kreisvorsitzender Dejan Perc hat im Wahlkampf im März 2011 bei einer unserer Veranstaltungen mit Vorstellungen moderner Verkehrspolitik geworben, die uns aus dem Herzen gesprochen haben. Und jetzt setzt die SPD-Fraktion im Gemeinderat auf ein total aus der Mode gekommenes Modell einer autogerechten Stadt der 70iger Jahre des vergangenen Jahrhunderts. Auf hohem Niveau wird die Schadstoffbelastung auf viele Jahre zementiert. Modern geht anders.“, sagt Peter Erben von der Bürgerinitiative.

Die BI Neckartor stellt den Zusammenhang her zwischen Rosensteintunnel und insbesondere der 3. Leuzetunnelröhre zur verkehrlichen Erschließung der Stuttgart 21-Flächen inklusive des ECE-Einkaufszentrums. Diese Straßenbauprojekte, die sich aus der aktuellen Verkehrslage heraus nicht begründen lassen – schließlich gibt es seit über 10 Jahren keinen Verkehrszuwachs mehr auf Stuttgarter Straßen – , zeigen dass bei der Erschließung von Stuttgart 21 verstärkt auf den motorisierten Individualverkehr gesetzt wird.

Die Bürgerinitiative Neckartor freut sich über die vielen Teilnehmer an der Demonstration auf der B14 vom Friedensplatz über die Messstation am Neckartor zum Verkehrsministerium am Österreichischen Platz. „Mit so Vielen hatte keiner von uns gerechnet. Das zeigt, dass hier doch die Sorge besteht, der Gemeinderat könnte sich unbemerkt über die berechtigten Einsprüche seiner Wähler hinwegsetzen“, sagt Rita Krattenmacher. Sie demonstriert in einem „Gehzeug“, einem Holzgestell, mit dem die Fußgängerin den Platzbedarf eines Automobils simuliert.

Der derzeit betriebene Ausbau der B10 zu einer Art Autobahn, belastet die Neckarvororte und insbesondere Zuffenhausen. Bei der Zwischenkundgebung an der Messstation weißt Annemarie Raab, Sprecherin der Schutzgemeinschaft Krailenshalde, auf die prekäre Verkehrsentwicklung in Zuffenhausen hin. Diesen Stadtteil trifft der Zuwachs des Verkehrs mit aller Wucht. Bis zu 30.000 Fahrzeuge werden dort täglich mehr fahren, würde der Rosensteintunnel wie geplant vierspurig gebaut. „.Die Politiker verweigern einen Erörterungstermin, sie ignorieren die zahlreichen Einsprüche. Für die Gesundheit der Bürger und Bürgerinnen entlang der Bundesstraßen ist ein entschiedenes Nein zum Rosensteintunnel/Leuzetunnel notwendig“, fordert Raab.

Bei der Abschlusskundgebung vor dem Verkehrsministerium zeigt Joseph Michl vom BUND Auswege aus dem verkehrspolitischen Irrweg: „Da die Schadstoff-Grenzwerte in Stuttgart deutlich überschritten werden, sind Maßnahmen notwendig, damit der Verkehr weniger und umweltverträglicher wird. Hierzu ist eine flächendeckende Höchstgeschwindigkeit des Straßenverkehrs auf maximal 30 km/h für das gesamte Stadtgebiet das beste Mittel.“ Das kürzlich vom Regierungspräsidium vorgestellte Gutachten zu Tempo 40 könne die Wirksamkeit von Geschwindigkeitsreduzierungen nicht entkräften.

Grünen-Stadtrat Peter Pätzold beklagt das geringe Interesse, dass die Stadt und der gegenwärtige Oberbürgermeister Schuster am Thema Luftreinhaltung zeigen – obwohl sie nach EU-Gesetzen dazu verpflichtet wären. Schließlich seien die Grenzwertüberschreitungen kein Kavaliersdelikt. „Jeder der sich mit dem Thema Luftreinhaltung beschäftigt weiß, dass nur solche Möglichkeiten wirksam sind, die den Verkehr verringern. Wir Grüne wollen die Luft verbessern, unabhängig an welcher Position wir stehen. Ob als Bezirksbeirat, Stadtrat, als Minister oder vielleicht auch als neuer OB“, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Gemeinderat. Die Stadt habe mehr verdient als die dreckigste Stelle Deutschlands am Neckartor. Man wolle endlich einen Luftreinhalteplan der seinem Titel gerecht würde.

An der Demonstration nehmen viele Stuttgart 21-Gegner und Parkschützer teil. Aus ihrer Sicht ist es unverzeihlich, einen Park zu verwüsten, dort wo gesetzeswidrig die Luft so stark belastet ist, wie sonst nirgendwo in Deutschland. „Insgesamt wurden uns rund um den Bahnhof 400 Bäume weg genommen, auf die das Stadtklima hier an Ort und Stelle der hohen Luftbelastung so dringend angewiesen wäre“, sagt eine Parkschützerin.

Entscheidende Verbesserung der Luftsituation ist nach Auskunft des Städtischen Umweltamts nur erreichbar über eine deutliche Reduzierung des Verkehrs auf den vielbefahrenen Straßen. So kommt es, dass in diesem Zusammenhang Einschätzung und Forderungen von städtischen Verkehrsplanern und städtischem Umweltamt im krassen Gegensatz stehen. Die einen planen den gezielten Ausbau der B10 zu einer Art Stadtautobahn. Die anderen haben das verpflichtende Ziel, die Grenzwerte von gefährlichen Luftschadstoffen einzuhalten.

Peter Erben für die BI Neckartor

 

Demo geplant


Aktualisiert am 10. April:

Jetzt ist sie angemeldet. Die Demo findet statt am Samstag, 21. April. Treffpunkt ist der  Friedensplatz, von dort geht es zur Messstation am Neckartor und dann zum Verkehrsministerium.

Unser Plakat mit dem Demoaufruf zum Ausdrucken: Demoaufruf 2012-21-4

Wegbeschreibung zum Friedensplatz: mit der U1, U2, U4, U9 oder U14 bis Neckartor und dann den Ausgang Richtung Kernerstraße Schubartstrasse nehmen und die Schubartstrasse etwa 150 Meter hochlaufen. Der Friedensplatz ist dann links.
Oder Alternative: mit dem Bus 42 bis zur Haltestelle Friedenstraße fahren und dann die Friedensstaffel zur Kirche hinuntergehen. Siehe Karte vom Friedensplatz.

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Aktualisiert am 05. April:

Die Planungen zur Demo nehmen Gestalt an.

Aber die Abstimmung im Gemeinderat über den Rosensteintunnel steht ebenfalls unmittelbar bevor. Und obwohl die Kreiskonferenz der SPD am 12.05.2010 beschlossen hat, dass die Planungen zum Bau des Tunnels nicht weiter verfolgt werden, steht die Parteispitze der Stuttgarter SPD weiterhin zum Tunnel. Der Wortlaut des Beschlusses (Verknüpfung siehe oben) ist eindeutig, die Kreiskonferenz fordert die Gemeinderatsfraktion auf, alle Beschlüsse zur Realisierung des Tunnels abzulehnen.

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Die BI plant eine Demo in den nächsten Wochen um auf das Problem der Verkehrsbelastung und der damit verbundenen Schadstoffbelastung am Neckartor im Speziellen, aber auch in ganz Stuttgart im Allgemeinen hinzuweisen.

Themen werden unter anderem sein:
Wie geht es weiter mit den Maßnahmen zur Luftreinhaltung?
Was hat S21 mit der Luft in Stuttgart zu tun?
Was sind die Auswirkungen vom geplanten Rosensteintunnel auf die Luft? und
Was können wir tun?

Siehe dazu auch unseren Bericht vom 2. Ratschlag

Weitere Infos hier!