Vorankündigung: Demo für giftfreie Atemluft


BI Neckartor ruft mit einem breiten Bündnis regionaler Umweltgruppen zu einer Großdemo für giftfreie Atemluft auf. Das Unterstützerbündnis besteht aus:

VCD- Kreisverband Stuttgart, Landesnaturschutzverbund, ADFC-Kreisverband Stuttgart, BUND-Kreisverband Stuttgart, Schutzgemeinschaft Krailenshalde, Klima- und Umweltbündnis Stuttgart, Naturfreunde Stuttgart, Naturfreunde Stuttgart Radgruppe, Umweltgewerkschaft e.V. Ortsgruppe Stuttgart, Arbeitsgemeinschaft Verkehrslärm Leonberg, Esslingen Feinstaub Lärm e.V., Critical Mass Stuttgart, Plattsalat Biomarkt Stuttgart, Die Anstifter, Robin Wood Regionalgruppe, OK Lab Stuttgart

Nicht mehr auf das Flugblatt haben es geschafft: Die Linksjugend Solid Stuttgart

auswahl_006Die Demo findet am 30. März statt ab 17 Uhr. Sie können wählen ob Sie lieber vom Bopser zu Fuß zum Charlottenplatz gehen wollen oder ob Sie lieber ab Neckartor mit dem Fahrrad fahren möchten. Auf alle Fälle wird dieser Donnerstag Nachmittag als Autofreier Tag in die Geschichte eingehen.

Freuen Sie sich auf zwei beeindruckende Redner und gute Musik.

Es sprechen Dr. Angelika Linckh und Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe.

Es spielen Capella Rebella und Lokomotive Stuttgart.

 

Fahrverbote sind offenbar beschlossene Sache


ostheAb 2018 sollen Fahrverbote als Mittel zur Senkung der Luftverschmutzung mit Feinstaub und Stickoxiden kommen, dies wurde laut StZ in einer Gesetzesvorlage des Verkehrsministeriums Stuttgart festgehalten. Die CDU hat dies wohl mitgetragen.

Die CDU hat sich allerdings gegen Tempolimits ausgesprochen, die auch in der Gesetzesvorlage notiert sind. Allerdings wurde die Gesetzesvorlage offenbar nur deswegen von der CDU mitgetragen, weil die Grünen Straßenneubau akzeptiert haben. Der Nord-Ost-Ring wird genannt. Es läuft also alles darauf hinaus, dass der Verkehr lediglich verlagert wird, auf die Vororte von Stuttgart.

Dabei ist ein Fahrverbot im Falle des Feinstaubalarms bei austauscharmer Atmosphäre kein Mittel zur Senkung der Luftverschmutzung. Fahrverbote stabilisieren dann lediglich das hohe Niveau. Der mangelnde Wind bläst dann wenig dreckige Luft weg, das Fahrverbot sorgt dafür, dass weniger neue Luftverschmutzung hinzu kommt. Aufgrund der vielen Ausnahmen wird der Verkehr aber nur geringfügig sinken. In Paris ist das Verkehrsaufkommen nur um 20% gesunken, obwohl eigentlich die Hälfte aller Fahrzeuge ausgesperrt wurde. Alle kommunalen und öffentliche Fahrzeuge dürfen weiterhin fahren, ebenso Ver- und Entsorgungsfahrzeuge und Fahrgemeinschaften unabhängig vom Kennzeichen. Und die Polizei, die das Fahrverbot eigentlich kontrollieren soll, guckt nicht immer so genau hin (Quelle: Süddeutsche Zeitung Artikel „Pariser Autosalon“ vom 08.12.2016).

Aktualisiert am 22. Februar 2017:

Angesichts der Meldungen zum Ausbau der A81 auf 8 Spuren durch Freigabe der Standstreifen in Zeiten hohen Verkehrsaufkommens und der Ideen zum Nord-Ost-Ring (siehe oben) und zum Ostheimertunnel (Antrag der CDU auf eine Machbarkeitsstudie) muss man sich schon fragen, was Fahrverbote denn bringen sollen. Wenn der Verkehr um Stuttgart herum geleitet wird, wird die Feinstaubbelastung und der Lärm nur ins Umland verlagert.

Die Grünen haben scheinbar schon vor vielen Jahren das Thema Verkehrswende aufgegeben. Zumindest hatten im Jahr 2004 Albert Schmidt (verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag), Michaele Hustedt und der zukünftige Stuttgarter OB Fritz Kuhn, beide zu der Zeit Bundestagsabgeordnete für die Grünen in Berlin, das Thema Verkehrswende als Lebenslüge bezeichnet.

Winfried Kretschmann sagte zum Thema Fahrverbote übrigens, dass man sein altes Auto doch in Gegenden verkaufen könne, wo es kein Probleme sei. Damit werden Fahrverbote zu einem Konjunkturprogramm a la Abwrackprämie 2009.

Nur 2 Monate


FAZ vom 15.02.2017: Wegen anhaltend starker Luftverschmutzung hat die EU-Kommission Deutschland abgemahnt. … 2003 waren anhaltend hohe Stickstoffdioxid-Konzentrationen nach Angaben der EU-Kommission für knapp 70.000 vorzeitige Todesfälle in Europa verantwortlich. … Die Länder haben nun zwei Monate Zeit, die Forderungen der EU-Kommission umzusetzen. Falls sie dies nicht tun, kann die Behörde sie danach auch vor den Europäischen Gerichtshof bringen. Am Ende drohen auch Bußgelder.

Siehe auch diesen Artikel der TAZ.

Anstatt sich konstruktiv mit dem Problem zu befassen, verfällt die Stuttgarter eu-kCDU in alte Denkmuster und beantragt, den Feinstaubalarm abzuschaffen und betont, dass die Luft derzeit so sauber ist wie noch nie. Auch OB Kuhn verweist auf die Bemühungen der Stadt und sieht vor allem die Erfolge.

Seid Feinstaubhelden


E-Mail-Aktion für saubere Luft


Die Deutsche Umwelthilfe ruft auf zu einer E-Mail-Aktion an Bundesverkehrsminister Dobrindt für saubere Luft. Schreiben Sie an Bundesverkehrsminister Dobrindt und fordern Sie ihn auf, für strenge Abgaswerte einzutreten.

Hier unterschreiben

Freude Schöner Götterfunken


Heute hat ein Kaffeekränzchen in der Beethovenstraße stattgefunden. Die Häuser Beethovenstraße 60 bis 70 sollen in den kommenden Wochen abgerissen werden, da sich der Erhalt nicht mehr lohnt, so der Besitzer der Bau- und Wohnungsverein. Mietervereinigungen und die Fraktion SÖS-Linke-Plus fordern dagegen die Sanierung der Häuser, da sie mit knapp 5,80 Euro günstigen und bezahlbaren Wohnraum darstellen.

Eigentlich besteht für die Häuser eine Erhaltungssatzung der Stadt Stuttgart, sie dürften also nicht abgerissen werden. Trotzdem wurde eine Baugenehmigung erteilt, die neuen Häuser sollen architektonische Elemente der alten Häuser erhalten, wie zum Beispiel die an der Fassade umlaufenden Sockel. Dadurch soll der Erhaltungssatzung genüge getan werden.

Die Mieterinitiativen und die letzten verbliebenden Mieter richten Vorwürfe der „drastischen Entmietung“ an den Eigentümer. Eine Polizeiübung sollte im November 2016 in den Häusern stattfinden und die Mieter sprechen von „Räumkommandos“, die einige Wohnungen verwüstet hätten. In einem Haus in der Klingenstraße in Stuttgart Ost, das übrigens auch dem Bau- und Wohnungsverein gehörte, fand im November 2015 eine Feuerwehrübung statt (Kommentar von Jo Bauer). Nachdem die Feuerwehr das Haus zur Übung mit Löschwasser völlig verwüstet hatte, war es nur noch abbruchreif. Da sich der externe Investor sich aus dem Projekt zurückgezogen hat und der Bau- und WOhnungsverein das Projekt nicht alleine stemmen kann, ist auf dem Grundstück heute immer noch eine Brache. Der Altbestand dagegen hätte längst saniert sein können.

Zum Thema Bezahlbarer Wohnraum wird die SÖS-Linke-Plus am 18. Februar eine Tagung im Rathaus abhalten.

Das Kaffeekränzchen war mit einer kleinen Protestveranstaltung verbunden. Hier Bilder von den Häusern, die in den Jahren 1927 bis 1929 gebaut wurden und noch in einem guten Zustand sind, der sogar durch einen Architekten begutachtet wurde. Da der Bau- und Wohnungsverein mit neuen Häusern aber Mieten von rund 11 Euro verlangen kann anstatt 5,80 Euro heute, ist die Rendite bedeutend größer als beim (sanierten) Altbestand.

Weitere Informationen zum Thema:

Roland Ostertag auf der Fotoausstellung Stuttgart reißt sich ab im Weißenhof.

Bilder der Ausstellung Stuttgart reißt sich ab in der Galerie Weißenhof.

Initiative Stadtlücken.

Initiative Wo ist eigentlich der Österreichische Platz (Facebook) und Fotos vom Österreichischen Platz.

Außenansicht

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Treppenhaus und Blick in einige leerstehende Wohnungen

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Bilder der Protestaktion/ Dem Kaffeekränzchen

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Luftqualität und Warenverkehr


Welche Auswirkungen der weltweite Warenverkehr auf den Weltmeeren hat, stellt die Sendung Quer vom BR hier in diesem Video dar.