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OB Kuhn steht für 2. Amtszeit nicht mehr zur Verfügung


Nun ist es also raus: Noch-OB-Kuhn steht für eine zweite Amtszeit nicht mehr zur Verfügung (Beitrag dazu vom SWR und der StZ). Das ist natürlich ein Zeitpunkt, Fazit zu ziehen. Der SWR meint zwar, dass „Stuttgart steht gut da„, wenn man aber genauer nachliest, dann bezieht sich diese Aussage vor allem auf die finanzielle Seite.

Was aber bleibt wirklich?

20% weniger Fahrzeuge in den Stuttgarter Talkessel – das war eines der Hauptziele von Fritz Kuhn. Das hat er auf seiner Antrittsrede auch noch einmal deutlich herausgestellt (Der Artikel ist leider nicht mehr im Netz verfügbar, nur noch bei uns dokumentiert). Die schwäbische Post zitiert aber im Jahr 2018 aus der Verkehrszählung Stuttgart und dort ist kaum ein Rückgang zu verzeichnen – lediglich bei großen Transportern und dem Schwerlastverkehr kann ein deutliches Minus gezählt werden.

Feinstaub (PM10) und Stickoxide: Fritz Kuhn bzw. die Stadtverwaltung und das Regierungspräsidium haben lange mit den Luftreinhaltungsplänen herumgeeiert und auch jetzt hofft man immer noch, irgendwie um Flächenfahrverbote herum zukommen. Es gelten zwar abschnittsweise auf einigen Straßen Fahrverbote, die lassen sich aber sehr leicht umfahren, wenn man in die Wohngebiete ausweicht. Dort wird jetzt eine leichte Zunahme der Luftschadstoffe durch den Ausweichverkehr erwartet (bis zu 2 Mikrogramm bei Stickoxiden). Man muss anerkennen, dass die Werte für PM10 tatsächlich gesunken sind. 2018 gab es nur noch 11 (Grenzwert 18) Überschreitungen des Jahresmittelwertes für Stickoxide und 21 (Grenzwert 35) für PM10 (Quelle: LUBW). Aber es gibt trotzdem immer noch für einzelne Messstationen und für Tageshöchstwerte Grenzwertüberschreitungen und auch bei den Jahresmittelwerten sieht es an der Hauptstätter Straße mit 49 Mikrogramm bei NOx anstatt geforderten 40 Mikrogramm und an der Hohenheimer mit 65 Mikrogramm immer noch sehr schlecht aus. Auch der Ozonwert in Bad Cannstatt ist mit 27 Überschreitungen anstatt 25 noch zu hoch. Durch die Feinstaub- und Stickoxidfresser, die an der Hohenheimer Straße, an der Pragstraße und am Neckartor aufgestellt wurden und durch die Reduzierung der höchstzulässigen Geschwindigkeit von 50 auf 40 auf vielen Straßenabschnitten soll die Luftverschmutzung abgemildert werden. Damit wird aber nur die Auswirkung gemildert, an der Ursache wird damit nichts verändert. Und durch die Abschnittsverbote wird die Luftverschmutzung nur verteilt. Eine wirkliche Lösung für das Problem ist damit also nicht gegeben. Es kann sogar zum sogenannten Rebound-Effekt kommen, wenn nämlich Autofahrer mehr Fahrten durchführen, weil ja die Luft jetzt mit den Feinstaubfressern wieder gereinigt wird.

Förderung des Fahrradverkehrs:

133 Km gemischte Geh- und Radwege und 123 Km freigegebene Fusswege; aber nur 36 Km Radfahrstreifen, 15 Km getrennte Geh- und Radwege und 8 Km echte Radwege. Das ist die Bilanz der Blog-Schreiberin Radfahren in Stuttgart.

Stuttgarter Verkehrsinfrastruktur für Rad- und Fußgänger in Zahlen

Mehr muss man zu dem Thema wohl nicht sagen.

Es gab zwar große Bauprojekte mit neuen Radwegen in Stuttgart wie beispielsweise die Waiblinger Straße oder die Löwentorstraße (2013). Aber das kann man nicht Fritz Kuhn zurechnen, da diese Wege vor seiner Zeit geplant wurden. Und wie gut diese Wege beurteilt wurden, kann man in den Blog-Beiträgen oben lesen.

Rede Nr. 1: Autofreier Sonntag


Autofreier Sonntag, Stuttgart, 23.09.2018

Dieter Bareis, Klima- und Umweltbündnis Stuttgart

Verkehr und Klimaschutz – eine schwierige Beziehung.

„Männer und Frauen passen einfach nicht zusammen“ sagte einst Loriot. Als schwuler Mensch muss ich leider ergänzen: Männer und Männer passen auch nicht so einfach zusammen. Beziehungsfragen zwischen Menschen sind oft reichlich kompliziert! Aber bevor jetzt gleich wieder dieser seltsame Doppeldecker rechter Gruppierungen aufkreuzt, dieser ominöse „Bus für die Meinungsfreiheit“, sage ich lieber gleich: Wir wollen wir uns hier mit einer ganz anderen schwierigen Beziehung befassen: Mit der zwischen Verkehr und Klimaschutz. Lässt sich das Zitat von Loriot hierauf übertragen? Passen Verkehr und Klimaschutz einfach nicht zusammen? Derzeit ist die Beziehung zwischen den beiden jedenfalls sehr konfliktreich! Haben die beiden eine Chance auf eine gelingende Beziehung? Weiterlesen

Rede Nr. 2: Verkehrswende – autofrei nicht nur als Sonntagsevent


Verkehrswende – autofrei nicht nur als Sonntagsevent

Carola Eckstein, ING22

Ich beginne mit einem Beitrag für Nostalgiker: Vor rund 200 Jahren haben Dampfloks den Radius unserer Mobilität enorm vergrößert. Im Handling, wie wir heute sagen würden, ließ die gute alte Dampflok allerdings zu wünschen übrig. U.a. konnten Dampfloks nicht rückwärts fahren, weswegen es mit einigem Aufwand verbunden war, einen Kopfbahnhof anzufahren. Weiterlesen

Video zum autofreien Tag


Vielen Dank an Igor Czybulsky für das Video

Vielen Dank an Martin Storz für das Video.

Vielen Dank an Berti für das Video.

EInladung zum internationalen autofreien Tag 23. September


Am 23. Sept. ist der Internationale Autofreie Tag. Die Stadt organisiert diesen nicht. Deswegen haben wir mit dem KUS und anderen Organisationen abgestimmt, am 23. Sept. von 14.00 – 17.00 Uhr die B 14 zu „bespielen“.

 

 

VG Stuttgart setzt gegen das Land BW ein Zwangsgeld von 10.000 Eur fest


Presseerklärung

Rechtsanwälte Kugler, Spätgens und Hünefeld
Landhausstr. 68
70190 Stuttgart

Mit Beschluss vom 22. August 2018 [Anm. BI Neckartor: Datum hinzugefügt]  setzt das Verwaltungsgericht Stuttgart gegen das Land Baden-Württemberg wegen Nichterfüllung des Vergleichs vom 26.04.2016 (Reduzierung der Verkehrsmenge am Neckartor um 20% an Tagen des Feinstaubalarms) ein Zwangsgeld in Höhe von 10.000 € fest. Das Zwangsgeld muss innerhalb von 2 Wochen bezahlt werden. Weiterlesen

Pressekonferenz Vorstellung der Vieregg-Rößler Studie zu Luftschadstoffen von S21